Frankreich plädiert für Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei Ende 2005

[MüCa]

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versucht in Brüssel, die letzten Hindernisse für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aus dem Weg zu räumen. Inzwischen erklärte Frankreich, es ziehe den Beginn der Verhandlungen Ende 2005 vor. Ein Stolperstein für die Türkei ist die Zypernfrage, die die griechisch-zyprische Republik unbedingt noch vor dem Gipfel am 17. Dezember klären möchte. Vor einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Abdullah Gül erklärte der niederlänidsche Aussenminister Bernhard Bot, dass die Türkei auch in anderen Punkten noch nicht für die Aufnahme von Gesprächen bereit sei. Deshalb versuche die Kommission, den richtigen Weg zu finden. Doch er sei sich sicher, dass die niederländische Ratspräsidentschaft bis nächste Woche eine Lösung finde, die alle Seiten, die Türkei und die EU-Mitgliedstaaten zufriedenstelle. Er sehe das sehr optimistisch. Die EU wünscht, dass die Türkei die griechisch-zyprische Republik der geteilten Insel völkerrechtlich anerkennt, damit diese beim Gipfel kein Veto einlegt. Das lehnt die Türkei ab.Erdogan zieht es vor, mit der Diskussion um die Zypernfrage bis nach dem Gipfel zu warten. Nach Gesprächen mit dem griechisch-zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos hatte EU-Ratspräsident Jan-Peter Balkenende klargemacht, dass die Anerkennung nicht zu den Bedingungen gehöre, die die Türkei erfüllen müsse. Im Frühjahr war die Wiedervereinigung der Insel an der Mehrheit der griechisch-zyprischen Bevölkerung gescheitert.